Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 10.01.2006 - 2 Vollz Ws 453/05 (296/05) |
Zitiervorschläge
OLG Schleswig, Entscheidung vom 10.01.2006 - 2 Vollz Ws 453/05 (296/05) (https://dejure.org/2006,37423)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 10. Januar 2006 - 2 Vollz Ws 453/05 (296/05) (https://dejure.org/2006,37423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,37423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 31.03.2003 - 2 BvR 1848/02
Keine Verletzung von Grundrechten durch Verneinung des Anspruchs eines …
Auszug aus OLG Schleswig, 10.01.2006 - 2 VollzWs 453/05
Darüber hinaus muss unter diesem Gesichtspunkt die Gefährdung nicht durch zumutbare mildere Maßnahmen als die Versagung des Bezuges und des Besitzes des betreffenden Filmes gebannt werden können (BVerfG, NStZ 1994, 453; 2003, 621). - KG, 18.06.1987 - 5 Ws 160/87
Auszug aus OLG Schleswig, 10.01.2006 - 2 VollzWs 453/05
Zudem müsste eine solche generelle Gefahr nachvollziehbar dargelegt werden (OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 26. Januar 2005, 3 Ws 13221323/04 unter Hinweis auf OLG Hamm, ZfStrVo 2001, 185 und KG, StV 1987, 542). - BVerfG, 28.02.1994 - 2 BvR 2731/93
Anspruch von Strafgefangenen auf den Besitz von Gegenständen im Strafvollzug
Auszug aus OLG Schleswig, 10.01.2006 - 2 VollzWs 453/05
Darüber hinaus muss unter diesem Gesichtspunkt die Gefährdung nicht durch zumutbare mildere Maßnahmen als die Versagung des Bezuges und des Besitzes des betreffenden Filmes gebannt werden können (BVerfG, NStZ 1994, 453; 2003, 621). - OLG Frankfurt, 16.03.2005 - 3 Ws 1224/04
Strafvollzug: Gestattung von Besitz und Benutzung eines DVD-Players
Auszug aus OLG Schleswig, 10.01.2006 - 2 VollzWs 453/05
Es ist daher davon auszugehen, dass ein Strafgefangener grundsätzlich nicht im Besitz dieser Medien zu sein hat und daher auch eine Spielfilm-DVD lediglich abspielen, nicht aber inhaltlich verändern kann (OLG Frankfurt/Main, NStZ-RR 2005, 191).
- OLG Schleswig, 25.01.2008 - 2 VollzWs 533/07
Rechtmäßigkeit eines generellen Verbots des Besitzes von DVD-Filmen mit "FSK …
Denn mit Beschluss vom 24. Mai 2007 - 2 VollzWs 151 - 154/07 (81 - 84/07) hat der Senat in Ergänzung seiner Entscheidung vom 10. Januar 2006 - 2 VollzWs 453/05 (236/05), veröffentlicht in ZfStrVO 2006, 242 f. - nur ausgesprochen, dass ein Gefangener keine generelle Erlaubnis zum Erwerb und Besitz von DVD's ohne Altersbeschränkung ("FSK 18-Freigabe") beanspruchen kann.